Die Familienministerin verfolgt ein von uns allen begrüßenswertes Ziel: die Bekämpfung von Kinderpornographie. Leider hat Ursula von der Leyen, die in einigen Teilen der Gesellschaft nur noch als Zensursula bekannt ist, vor lauter Kinderschutz den Schutz der verfassungsrechtlich garantierten Grundrechte aus den Augen verloren – und damit auch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Natürlich wird jeder [...]
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Neu: Zensur bald auch in Ihrem Rechtsstaat
Veröffentlicht in Politik, Getagged Bürgerrechte, Freiheit, Politik, Sicherheit, Web, Zensur, Zensursula am 19. Juni 2009 | Kommentar schreiben »
Der Auto-Bonus der großen Koalition
Veröffentlicht in Politik, Getagged Auto, Öl, Energie, Hybrid, Mobilität, Politik, Prius, Volt am 13. November 2008 | Kommentar schreiben »
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Die deutsche Automobilbranche liegt danieder: die Opelwerke machen Pause, BMW kündigt verlängerte Weihnachtsferien an und auch Automobilzulieferer Bosch gibt seinen Beschäftigten wegen geringer Nachfrage frei. Schuld sei die Finanzkrise, heißt es einhellig aus Politik und Wirtschaft. Wirklich?
